Haushaltsrede zum Haushalt 2024 28.02.202429.02.2024 Zweifellos ist dieser Haushalt besonders in der mittelfristigen Perspektive in schwerem Fahrwasser, aber gemessen an den Anforderungen, Erfordernissen und Möglichkeiten dieser Stadt ist er eine adäquate Antwort auf das, was notwendig ist.
Zu einem möglichen Verbot der AfD 14.01.202414.01.2024 Immer offensichtlicher entfernt sich die AfD von den Fundamenten unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Jüngstes Beispiel ist das sonderbare Potsdamer Treffen, an dem neben anderen rechtsextremen Kräften auch Politiker der AfD […]
Beitritt zur “Initiative Lebenswerte Städte” 10.06.2023 Geschäftsordnungsantrag der Fraktionen GRÜNE und CDU: Die oben genannten Fraktionen beantragen gemäß § 48, Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit § 3, Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates, den […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2023 21.12.202224.12.2022 von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen(Ratssitzung am 21.12.2022) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, manchmal geschehen innerhalb eines […]
Antrag: Beitragsneuordnung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege / OGS 02.11.202203.12.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, vorbereitend zur Aufstellung der jährlich anzupassenden Änderungssatzungen zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung […]
STADTRADELN 2022 09.05.2022 Wir machen wie in den Vorjahren mit einem Team beim STADTRADELN in Bad Oeynhausen mit. Du bist herzlich eingeladen, mit uns Kilometer zu sammeln und etwas für das Klima und […]
Antrag: Gedenktafel für einen ehemaligen Zwangsarbeiter im Bereich Weser/Werre 04.06.202112.06.2021 Beschlussvorschlag: Mit einer Gedenktafel im Bereich Weser/Werre, hinter dem Werre–Park, soll an den 1944 erschossenen Zwangsarbeiter Petr Ponomorrow erinnert werden. Begründung: Mit dieser Gedenktafel soll an das fast vergessene […]
