Haushaltsrede zum Haushalt 2016 20.04.201621.04.2016 (Ratssitzung 20. April 2016) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, es […]
„Mit einem ausgeglichenen Haushalt nicht kompatibel“ 14.05.201514.05.2015 Grüne nehmen Stellung zum Brandschutzbedarfsplan Der Brandschutzbedarfsplan soll am 20. Mai im Hauptausschuss von Bad Oeynhausen vorgestellt werden. Was aber bereits durch Vorabveröffentlichungen der Presse durchgesickert ist, „bestätigt unsere schlimmsten […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2015 17.12.201417.12.2014 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 17. Dezember 2014) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, alle Jahre […]
Finanzierung des Radschnellweges 18.08.2014 Zwischen Minden Porta-Westfalica und Bielefeld Herford sollte ein Radschnellweg geplant werden (keine „Autobahn für Fahrräder“!) – so zumindest der Wunsch der an dieser Trasse liegenden Kommunen. Daher hat man sich […]
Gibt es Rückzahlungsansprüche der Stadt an den Gasversorger Westfalica? 30.01.201430.01.2014 Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen fragen sich, ob für die Stadt aus dem Urteil des Amtsgerichts vom 08.01.2014 gegen den Gasversorger Westfalica Konsequenzen zu ziehen sind. Das […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2014 12.12.201315.12.2013 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 11. Dezember 2013) Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Wir alle wissen: unsere postmoderne […]
Grüne beziehen Stellung zum Haushalt 2014 03.12.201304.12.2013 Nach letzten Berechnungen des Kämmerers zum Haushalt 2014 schrumpft der Jahresüberschuss für das Jahr 2016 nun dramatisch auf eine schwarze Null. Die Grünen in Bad Oeynhausen glauben anhand der bekanntgewordenen […]
