Antrag: Anpassung der Anwohnerparkgebühren 22.08.202403.09.2024 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt folgenden Fraktionsantrag: Beschluss Die Stadt Bad Oeynhausen erstellt ein Konzept zur Ausweitung der Bewohnerparkzonen – auch in den […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2024 28.02.202429.02.2024 Zweifellos ist dieser Haushalt besonders in der mittelfristigen Perspektive in schwerem Fahrwasser, aber gemessen an den Anforderungen, Erfordernissen und Möglichkeiten dieser Stadt ist er eine adäquate Antwort auf das, was notwendig ist.
Antrag: Müllabfuhr verbessern 11.11.202311.11.2023 Haushaltsnahe Abfallsammlung reformieren, Leerungsintervall für Restabfalltonnen anpassen, Lenkungswirkung durch Gewichtserfassung installieren Beschlussvorschlag: Der kommunale Dienstleister Stadtwerke Bad Oeynhausen bereitet zeitnah die neue Ausschreibungsperiode für die Abfallsammlung vor. Dazu soll zeitgleich […]
Grüne Ratsfraktion will Reform der Bad Oeynhausener Abfallgebührensatzung 09.11.202312.11.2023 Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen fordern, ab 2026 den Restabfall nur noch alle 4 Wochen einzusammeln. Auf Antrag bleibt aber die 14-tägige Abholung weiterhin für einzelne Haushalte […]
Klärwerkbesichtigung 27.08.202330.08.2023 Wie funktioniert eigentlich so ein Klärwerk? Am Samstag, den 2. September bietet euch der Grüne Ortsverband Gelegenheit zur Teilnahme an der Besichtigung des Klärwerks in Bad Oeynhausen Rehme. Es hat […]
Antrag: Beitragsneuordnung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege / OGS 02.11.202203.12.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, vorbereitend zur Aufstellung der jährlich anzupassenden Änderungssatzungen zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung […]
Klausurtagung – Wärmeversorgung von Bad Oeynhausen 15.08.202202.09.2022 CDU und Grüne beraten auf eintägiger Klausurtagung aktuelle Probleme der Stadt – Wärmeversorgung bildet den Beratungsschwerpunkt Am Samstag den 10. August hielten die Ratsfraktionen der CDU und der Grünen eine […]
