Haushaltsrede zum Haushalt 2024 28.02.202429.02.2024 Zweifellos ist dieser Haushalt besonders in der mittelfristigen Perspektive in schwerem Fahrwasser, aber gemessen an den Anforderungen, Erfordernissen und Möglichkeiten dieser Stadt ist er eine adäquate Antwort auf das, was notwendig ist.
Antrag: Müllabfuhr verbessern 11.11.202311.11.2023 Haushaltsnahe Abfallsammlung reformieren, Leerungsintervall für Restabfalltonnen anpassen, Lenkungswirkung durch Gewichtserfassung installieren Beschlussvorschlag: Der kommunale Dienstleister Stadtwerke Bad Oeynhausen bereitet zeitnah die neue Ausschreibungsperiode für die Abfallsammlung vor. Dazu soll zeitgleich […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2023 21.12.202224.12.2022 von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen(Ratssitzung am 21.12.2022) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, manchmal geschehen innerhalb eines […]
Antrag: Beitragsneuordnung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege / OGS 02.11.202203.12.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, vorbereitend zur Aufstellung der jährlich anzupassenden Änderungssatzungen zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung […]
Klausurtagung – Wärmeversorgung von Bad Oeynhausen 15.08.202202.09.2022 CDU und Grüne beraten auf eintägiger Klausurtagung aktuelle Probleme der Stadt – Wärmeversorgung bildet den Beratungsschwerpunkt Am Samstag den 10. August hielten die Ratsfraktionen der CDU und der Grünen eine […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2022 15.12.202116.12.2021 (Ratssitzung am 15.12.2021) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, „wir wollen […]
Antrag: Fairtrade Town Bad Oeynhausen 21.05.2021 Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragt gemäß § 58 Abs. 2 Satz 4 GO NRW i. V. m. § 27 Abs. 1 Satz […]
