Elternbeitragssätze für den offenen Ganztag 02.07.201203.07.2012 In der letzten Finanzausschusssitzung am 28.06. wurde unter TOP 3 über die „Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder und für die Teilnahme am Offenen Ganztagsangebot der Grundschulen und der […]
Radwegebenutzung 23.06.201223.06.2012 Wir diskutieren nicht nur in der Fraktion in der letzten Zeit Radwege und deren Benutzung bzw. die Anordnung von Benutzungspflichten. Erfreulicherweise folgt die Verwaltung ja inzwischen den 14 Jahre alten […]
Sicherheit auf der Detmolder Straße 23.06.2012 Der Seniorenbeirat hat einen Antrag an die Verwaltung gestellt, die Sicherheit für Fußgänger an der Detmolder Straße zu erhöhen – im speziellen, falls diese die Fahrbahn in Höhe der Schulstraße […]
Nachtrag zum letzten Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz 15.06.201215.06.2012 Im Gespräch mit der Presse im Nachgang zum Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz habe ich auf die mögliche Förderhöhe der Maßnahme an der Werre hingewiesen – das Westfalen-Blatt berichtete. […]
Veröffentlichung der Namenslisten bei namentlicher Abstimmung zu öffentlichen TOPs 06.06.2012 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, folgenden Gegenstand in die Tagesordnung des Hauptausschusses am 20. Juni 2012 aufzunehmen: Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Die Fraktion stellt folgenden […]
Schwarz-Gelb stimmt gegen Moratorium für Fracking-Technologie 11.05.2012 Abgeordneten der CDU Steffen Kampeter und Norbert Röttgen (auch NRW Landtagskandidaten) trugen Entscheidung mit Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion […]
Halbherzige Transparenz 09.05.201209.05.2012 In den Protokollen der Rats- und Ausschusssitzungen werden die Abstimmungsergebnisse als Gesamtzahlen veröffentlicht. Also in der Art „33 dafür, 11 dagegen, keine Enthaltungen“. Es wird nicht festgehalten, wer wie abgestimmt […]
