Grüne äußern sich zur aktuellen Diskussion über den Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 18.01.201131.12.2011 „Die neue rot – grüne Landesregierung hat dafür gesorgt, dass bereits im Nachtragshaushalt 2010 die Kommunen 300 Mio. Euro mehr erhalten haben als CDU und FDP vorgesehen hatten. Darüber hinaus […]
Ex-Vorstand der Stadtwerke will weiter Geld 15.01.201131.12.2011 Heute macht das Westfalen-Blatt ganz groß mit der Geschichte um Herbert Oepen, den ehemaligen Vorstand der Bad Oeynhausener Stadtwerke, auf. Dieser hatte – wie bekannt – um Auflösung seines Vertrages […]
Kali + Salz lenkt ein 06.01.201102.08.2020 Zufrieden stellt Dr. Volker Brand als Umweltausschussvorsitzender fest, dass der massive gemeinsame Druck auf Kali+Salz Wirkung zeigt und nun doch eine Pipeline als Lösung der Versalzungsproblematik angedacht wird. BÜNDNIS 90/DIE […]
Integriertes Klimaschutzkonzept Bad Oeynhausen 16.12.201031.12.2011 Im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz wurde beschlossen, dem Rat die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes für Bad Oeynhausen zu empfehlen. Dieser Beschluss erfolgte einstimmig durch alle beteiligten Fraktionen. Umso […]
Haushaltsrede zum sogenannten Doppelhaushalt 2010 24.11.201013.06.2018 Ratssitzung am 24. November 2010 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der FraktionDie GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, das ohnehin schon […]
Geh- und Radweg am Karbach 22.11.201015.06.2012 Die Stadt Bad Oeynhausen hat kein Geld, soviel ist sicher. Das Haushaltskonsolidierungskonzept des Kämmerers hat in vielen Bereichen teilweise schmerzhafte Einschnitte vorgesehen, die durch die Fraktionen an etlichen Stellen reduziert […]
Stuttgart 21 01.10.201031.12.2011 Ich hoffe und glaube, dass dieses Bauwerk der Sargnagel unserer Regierungskoalition ist. Es ist eine Frechheit unsere Kanzlerin, wenn Sie sich hinstellt und sich gewaltfreie Demonstrationen wünscht und man sich […]