Haushaltsrede zum Haushalt 2023 21.12.202224.12.2022 von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen(Ratssitzung am 21.12.2022) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, manchmal geschehen innerhalb eines […]
Antrag: Beitragsneuordnung zur Festsetzung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen / Kindertagespflege / OGS 02.11.202203.12.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, vorbereitend zur Aufstellung der jährlich anzupassenden Änderungssatzungen zur Satzung der Stadt Bad Oeynhausen zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege und Erhebung […]
Antrag: Verbot von Automobilsportveranstaltungen in Bad Oeynhausen 26.10.202229.03.2023 Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, künftige Automobilsportveranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt Bad Oeynhausen zu untersagen bzw. dem Kreis frühzeitig die Bedenken der Stadt gegen solche Veranstaltungen mitzuteilen Begründung: In […]
Klausurtagung – Wärmeversorgung von Bad Oeynhausen 15.08.202202.09.2022 CDU und Grüne beraten auf eintägiger Klausurtagung aktuelle Probleme der Stadt – Wärmeversorgung bildet den Beratungsschwerpunkt Am Samstag den 10. August hielten die Ratsfraktionen der CDU und der Grünen eine […]
Du fehlst – aber in unseren Herzen wirst Du immer bleiben 09.07.202209.07.2022 Fraktion und Ortsverein der Grünen in Bad Oeynhausen trauern tiefbewegt um Thomas Fritz Über 10 Jahre hat sich Thomas in der Kommunalpolitik von Bad Oeynhausen engagiert. Von 2014 – 2020 […]
Antrag: Absicherung von Baumscheiben im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen 03.04.202203.04.2022 Zusammen mit der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellen wir folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: Die Stadt Bad Oeynhausen wird die Baumscheiben der Straßenbäume im Stadtgebiet von Bad Oeynhausen […]
Antrag: Mülltrennung an einigen exponierten Stellen in der Stadt 19.02.202222.02.2022 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt einen Fraktionsantrag zur Modernisierung der Abfallbeseitigung, bzw. Abfalleimer in öffentlichen Bereichen. Beschlussvorschlag: Die Stadtwerke sollen zeitnah die […]
