Radler ausgebremst 25.04.201015.06.2012 Friedrich Bredemeier, Fahrradbeauftragter der Stadt, nimmt Stellung zur Kritik der Grünen VON PETER STEINERT Bad Oeynhausen. Mit konstruktiver Kritik und einem Radwegeplan gingen diese Woche die Grünen an die Öffentlichkeit […]
Veröffentlichung von Angaben gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz 13.04.201030.12.2011 Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNE, FDP und UW: Der Rat möge beschließen, auf der Grundlage des Korruptionsbekämpfungsgesetzes sind die Mitgliedschaften bzw. Nebentätigkeiten der Ratsmitglieder vollständig und ganzjährig für alle […]
Haushaltssicherungskonzept 2010 03.04.201031.12.2011 Bad Oeynhausen macht Miese – nicht zu knapp in den nächsten Jahren. Es stand bereits mehrfach in der Presse, dass es wohl durchaus 20 Millionen sein werden, die in der […]
Stellungnahme zur Sparliste der Verwaltung 28.03.201031.12.2011 Natürlich bedarf diese Sparliste einer dezidierten Diskussion in der Fraktion und auch in der Koalition. Da die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung bereits seit einer Woche von diesem Vorentwurf weiß, ist es unverständlich, […]
Politik vor dem Hintergrund leerer Kassen 08.02.201031.12.2011 Worum geht es für Bad Oeynhausen bei der Haushaltssicherung? Die Stadt nach vorne bringen – dies ist das erklärte Ziel der im Oktober an den Start gegangenen Viererkoalition. Aber geht […]
Winterdienst in Bad Oeynhausen 07.01.201031.12.2011 In den letzten Tagen wurde viel über die Situation der Bad Oeynhausener Straßen gesprochen. Wir haben nun seit ca. zwei Wochen Winter mit reichlich Schneefall. Die Kinder freut’s, die Eltern […]
Klarstellung der Grünen-Fraktion zur konstituierenden Ratssitzung 10.11.200931.12.2011 Wenn sich Fraktionen zur Koalitionsbildung verbünden, ist es natürlich gutes recht anderer Fraktionsgruppen sich kritisch zu dieser Politik zu positionieren. Das heißt aber nicht, dass die neugebildete Koalition in Bad […]
