Ratsfraktion der Grünen fordert mehr Abfallberatung gegen Störstoffe im Bioabfall 15.04.201319.05.2013 Einführung eines Detektionssystems bei der Leerung der Biotonnen gefordert Zu einem Antrag in Sachen Störstoffe in der Biotonne an den Hauptausschuss vom 8. April stellt Fraktionsvorsitzender Dr. Volker Brand für […]
Bericht zur Qualität der Bildung an den städtischen Schulen 14.04.201319.05.2013 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die oben genannte Fraktion beantragt, der zuständige Fachausschuss im Rat der Stadt Bad Oeynhausen möge beschließen: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, spätestens […]
Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens für Fahrradfahrer an der Detmolder Straße 14.03.201310.04.2013 Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Einrichtung eines aufgeweiteten Radaufstellstreifens für Fahrradfahrer auf der Detmolder Straße vor der Querung der Sübahntrasse und stellt die notwendigen Maßnahmen und deren Kosten im Ausschuss […]
Die Zukunft des Sielwehrs: Renaturierung, Wasserkraft oder beides? 13.03.201314.03.2013 Die Diskussion um das Sielwehr ist nicht neu. Die Argumente dazu auch nicht unbedingt. Auf dieser Grundlage verwundert, wenn die NW am 12.3. davon berichtet, die Durchlässigkeit der Werre könnte […]
Bericht zur Qualität der Bildung an städtischen Schulen 17.02.201317.02.2013 Die Stadt Paderborn verabschiedete kürzlich einen Beschluss, die Bildungsarbeit an den Schulen ihrer Stadt nach bestimmten Kriterien zu analysieren. Ein solcher Bericht macht in der Tat Sinn. Zwar gibt es […]
Position der Grünen zu einer möglichen Kommunalisierung der Energienetze 11.02.201317.02.2013 Die Fraktion der Grünen sieht in der möglichen Übernahme der Strom- und Gasnetze im Rahmen der neu zu vergebenden Konzessionen eine grundsätzliche Chance. Eine Chance zu mehr Eigenständigkeit, Transparenz und […]
Der Kauf von Gesellschaftsanteilen ist keine Kommunalisierung 06.02.2013 Die Konzessionen für die Strom- und Gasnetze in Bad Oeynhausen laufen kurzfristig aus. Das bedeutet, das Recht auf dem Grund und Boden der Stadt Bad Oeynhausen Strom- und Gasleitungen zu […]
