Sielwehr-Beschluss erneut vertagt 16.06.201316.06.2013 Verantwortungslos oder wie ein einstimmiger Beschluss ausgebremst wird. Angesicht der Bilder, die täglich im Fernsehen und in den Zeitungen das Ausmaß der Hochwasserkatastrophe nur annähernd darstellen können, muss man sich […]
Zulässigkeit des Bürgerbegehrens für den Verkauf der Anteile der EON-Westfalen Weser AG 03.06.201303.06.2013 Das im Auftrag der Initiatoren des Bürgerbegehrens erstellte Kurzgutachten der Rechtsanwälte Dr. Obst & Hotstegs aus Düsseldorf bestätigt die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und damit die Entscheidung des Stadtrates in seiner […]
Grüne kritisieren Interviewaussagen des Bürgermeisters 21.05.201303.06.2013 Die Grünen Bad Oeynhausen kritisieren die Aussagen des Bürgermeisters in dem Interview der Neuen Westfälischen in der Pfingstausgabe 2013 scharf. Der Bürgermeister sprach bei der Antwort auf die Frage nach […]
CDU im Kreis Minden-Lübbecke lehnt Fahrradschnellweg ab 20.05.201321.06.2013 Reaktion der GRÜNEN auf die ablehnende Haltung der CDU im Ausschuss für Bau, Energie, Umwelt und Verkehr des Kreises vom 16.05.2013 zum Thema Fahrradschnellweg Hinsichtlich des Ausbaus der Infrastruktur für […]
Umwidmung einer Spur für den Radschnellweg Minden – Herford – Bielefeld jetzt einplanen 16.05.201319.05.2013 Grüne fordern Rückbau Mindener Straße nach Fertigstellung der Nordumgehung Aktuell starten in den Kreisen Minden- Lübbecke und Herford und in der Stadt Bielefeld die Untersuchungen zur Machbarkeit eines Radschnellweges “Weser-Werre”. […]
Rekommunalisierung E.ON 05.05.201313.06.2018 Druckvorlagen der Sonderratssitzung am 15.05.2013 Bisher haben wir im Rat und in den betroffenen Ausschüssen was eine Rekommunalisierung von E.ON-Anteilen angeht, immer nur „Absichtserklärungen“ abgegeben. Jedesmal mit dem ausdrücklichen Hinweis, […]
Grüne erneuern Kritik am Gewerbegebiet Lohe 27.04.201319.05.2013 Laufende Kosten in Millionenhöhe Die Strategie ist anscheinend alternativlos. Es gehöre zu einer fortschrittlichen Wirtschaftsförderung einfach dazu, ein erträgliches Areal freier Flächen für die gewerbetreibende Wirtschaft vorzuhalten. Gesagt getan. So […]
