Haushaltsrede zum Haushalt 2024 28.02.202429.02.2024 Zweifellos ist dieser Haushalt besonders in der mittelfristigen Perspektive in schwerem Fahrwasser, aber gemessen an den Anforderungen, Erfordernissen und Möglichkeiten dieser Stadt ist er eine adäquate Antwort auf das, was notwendig ist.
Zu einem möglichen Verbot der AfD 14.01.202414.01.2024 Immer offensichtlicher entfernt sich die AfD von den Fundamenten unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Jüngstes Beispiel ist das sonderbare Potsdamer Treffen, an dem neben anderen rechtsextremen Kräften auch Politiker der AfD […]
Anfrage: Verkehrssituation an der Grundschule Eidinghausen 24.11.202314.12.2023 Zum Apostelweg an der Grundschule Eidinghausen hatte ich schon einige Beiträge und auch schon viele Anfragen im Stadtrat. Ich würde sogar sagen, dass letztendlich die Summe auch zu einer größeren […]
Antrag: Müllabfuhr verbessern 11.11.202311.11.2023 Haushaltsnahe Abfallsammlung reformieren, Leerungsintervall für Restabfalltonnen anpassen, Lenkungswirkung durch Gewichtserfassung installieren Beschlussvorschlag: Der kommunale Dienstleister Stadtwerke Bad Oeynhausen bereitet zeitnah die neue Ausschreibungsperiode für die Abfallsammlung vor. Dazu soll zeitgleich […]
Grüne Ratsfraktion will Reform der Bad Oeynhausener Abfallgebührensatzung 09.11.202312.11.2023 Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen fordern, ab 2026 den Restabfall nur noch alle 4 Wochen einzusammeln. Auf Antrag bleibt aber die 14-tägige Abholung weiterhin für einzelne Haushalte […]
World Cleanup Day 12.09.2023 Bündnis90/Die Grünen in Bad Oeynhausen sammeln Müll Am 16. September findet der World Cleanup Day 2023 statt, die größte Bottom-Up-Bürgerbewegung der Welt zur Beseitigung von Umweltverschmutzung und Plastikmüll. Jährlich säubern […]
Abschlussbericht zum Antrag „Überholverbot auf der Werster Straße“ 14.08.202307.04.2024 Am 05.01.2022 haben wir einen Antrag für ein streckenweises Überholverbot auf der Werster Straße gestellt. Am 23.11. 2022 wurde der Antrag dann endlich im Hauptausschuss vorgelegt und in Ausschuss für […]
