Antrag: Anpassung der Anwohnerparkgebühren 22.08.202403.09.2024 Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellt folgenden Fraktionsantrag: Beschluss Die Stadt Bad Oeynhausen erstellt ein Konzept zur Ausweitung der Bewohnerparkzonen – auch in den […]
Antrag: Ausweisung von Wahlwerbungsflächen 22.08.202403.09.2024 Die Fraktionen der GRÜNEN im Stadtrat von Bad Oeynhausen bringt folgenden Antrag ein: Beschlussvorschlag Die Verwaltung prüft die Anlage einer oder mehrerer „Wahlwerbungsflächen“ auf städtischem Grund für Großplakate und und […]
Grüne fordern Hitzeaktionsplan 16.08.202419.08.2024 In den letzten Tagen kam auch Bad Oeynhausen ganz schön ins Schwitzen. Bekanntlich verzeichnen die Klimamodelle einen langanhaltenden Trend zu einer sich forcierenden Erderwärmung. Ein Trend, der auch für unsere […]
Schließung des Kurparks ist keine Lösung 25.07.202401.08.2024 Bad Oeynhausen ist durch die schreckliche Gewalttat im Kurpark erschüttert. Viele Menschen sind verunsichert, geschockt und haben Angst. Es ist gut, diesen Gefühlen freien Raum zu geben, es ist gut, […]
Antrag: Verkehrssicherung und Tempolimit Detmolder Straße 22.03.202428.03.2024 Die Fraktionen der CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Bad Oeynhausen stellen folgenden Fraktionsantrag: Antrag: Auf der Detmolder Straße (L 772) im Bereich der Einmündungen Berkenweg/Auf der […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2024 28.02.202429.02.2024 Zweifellos ist dieser Haushalt besonders in der mittelfristigen Perspektive in schwerem Fahrwasser, aber gemessen an den Anforderungen, Erfordernissen und Möglichkeiten dieser Stadt ist er eine adäquate Antwort auf das, was notwendig ist.
Zu einem möglichen Verbot der AfD 14.01.202414.01.2024 Immer offensichtlicher entfernt sich die AfD von den Fundamenten unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Jüngstes Beispiel ist das sonderbare Potsdamer Treffen, an dem neben anderen rechtsextremen Kräften auch Politiker der AfD […]
