Klarstellungen zum Tourismusprojekt und zu möglichen Mehrkosten der Wasserenthärtungsanlage 02.12.201702.12.2017 Weder Mitglieder der Fraktion der Grünen, noch die BBO, Die Linke, UW und FDP haben an den insgesamt sechs Sitzungen des sogenannten Runden Tisches teilgenommen. Aus der Politik hatten sich […]
Geschäftsordnungsantrag: Neubau der Grundschule Eidinghausen 04.10.2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister oder Vertreter im Amt, die Fraktionen CDU, Die Grünen, Die Linke, UW Bad Oeynhausen sowie der Ratsherr Wilhelm Ober-Sundermeyer im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragen […]
Zusätzliches Hallenbad oder teilüberdachtes Freibad 22.09.2017 Das Hallenbad in Rehme ist abgängig und wir haben daher (nach vielen, vielen kleinere Debatten in den Jahren davor) im Sportausschuss am 10.09.2015 unter TOP 2 den Beschlussvorschlag der CDU […]
Stadtverträglicher Rückbau der B61 06.09.2017 In der Ratssitzung am 13.09.2017 stellen wir folgenden Antrag zur Mindener Straße / Kanalstraße: Der Bürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit dem Land NRW und Straßen.NRW zur stadtverträglichen Umgestaltung mit […]
„Der Stadtrat ist hier nicht zuständig“ 08.08.201708.08.2017 Grünen – Fraktionschef nimmt Stellung zur Diskussion um die Polizeiwache „Die Politik nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger nicht ernst“. So könnte man den Sachstand zur Schließung der nächtlichen […]
Grüne drängen auf Positionierung der Stadt zum Rückbau der Mindener Straße 01.07.2017 Bündnis 90/ Grüne in Bad Oeynhausen haben sich immer gegen die Nordumgehung ausgesprochen. Nun wird dieses Monstrum wohl 2018 fertig gestellt sein. Viele Bürgerinnen und Bürger haben für diesen Bau […]
Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde 05.04.201718.04.2017 Fraktionsantrag für die Sitzung des Rates am 5. April 2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion der GRÜNEN unterbreitet folgenden Fraktionsantrag, der in der nächsten Sitzung des Rates am […]