Resolution zur sofortigen Stilllegung des Atomkraftwerks Grohnde 05.04.201718.04.2017 Fraktionsantrag für die Sitzung des Rates am 5. April 2017 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion der GRÜNEN unterbreitet folgenden Fraktionsantrag, der in der nächsten Sitzung des Rates am […]
Veröffentlichung der namentlichen Abstimmungen 19.11.201520.12.2015 Die Fraktion der GRÜNEN schlägt folgende Ergänzung der Geschäftsordnung vor: § 24 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse in der Fassung vom 16.10.2013 wird wie folgt […]
Neuanschaffung von Dienstwagen 02.08.201520.12.2015 Die Fraktion der GRÜNEN stellt folgenden Antrag: Bei der Neuanschaffung von Dienstwagen der Stadt Bad Oeynhausen sollen nur Fahrzeuge Verwendung finden, die den EU-Zielwert von 130 Gramm CO2 je km […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2015 17.12.201417.12.2014 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 17. Dezember 2014) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, alle Jahre […]
Stimmberechtigter Sitz für den Stadtsportverband im Sportausschuss 25.06.2014 Die Fraktion der GRÜNEN wird in der Ratssitzung am 2. Juli 2014 unter TOP 4: „Besetzung der Ausschüsse“ folgenden Antrag einbringen: Der in der konstituierenden Ratssitzung am 18. Juni 2014 […]
Ehrenbürgerschaften müssen sofort entzogen werden 04.05.201430.05.2014 Grüne äußern sich zu skandalösem Fortbestand der Ehrenbürgerschaften in dieser Stadt Wie die Presse berichtete. ist durch Zufall in der vergangenen Woche durch eine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen […]
Erlass einer Baumschutzsatzung 02.04.201402.04.2014 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, eine neue Baumschutzsatzung zu erlassen. Zur Begründung verweisen wir auf Artikel 1 der alten Satzung: „Der Baumbestand wird zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, […]
