Haushaltsrede zum Haushalt 2015 17.12.201417.12.2014 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 17. Dezember 2014) Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, alle Jahre […]
Stimmberechtigter Sitz für den Stadtsportverband im Sportausschuss 25.06.2014 Die Fraktion der GRÜNEN wird in der Ratssitzung am 2. Juli 2014 unter TOP 4: „Besetzung der Ausschüsse“ folgenden Antrag einbringen: Der in der konstituierenden Ratssitzung am 18. Juni 2014 […]
Ehrenbürgerschaften müssen sofort entzogen werden 04.05.201430.05.2014 Grüne äußern sich zu skandalösem Fortbestand der Ehrenbürgerschaften in dieser Stadt Wie die Presse berichtete. ist durch Zufall in der vergangenen Woche durch eine Anfrage des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Grünen […]
Erlass einer Baumschutzsatzung 02.04.201402.04.2014 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, eine neue Baumschutzsatzung zu erlassen. Zur Begründung verweisen wir auf Artikel 1 der alten Satzung: „Der Baumbestand wird zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, […]
Radverkehrsführung an der Eidinghausener Straße / Schwagerstraße 21.03.2014 Aus Richtung Norden kommend, ist an der Eidinghausener Straße im Bereich der Überquerung der Nordumgehung auf der westlichen Seite ein in beide Richtungen benutzungspflichtiger Radweg angelegt. Ab der Einmündung Schwagerstraße […]
Dem Baumfrevel sind Tür und Tor geöffnet 14.03.201427.03.2014 Grüne fordern sofortige Wiedereinführung der Baumschutzsatzung Mit der Ratssitzung am 11.12.2013 wurde in Bad Oeynhausen die Baumschutzsatzung gekippt. „Zugegeben, sie hat nicht reibungslos funktioniert“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen Volker […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2014 12.12.201315.12.2013 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen (Ratssitzung 11. Dezember 2013) Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, Wir alle wissen: unsere postmoderne […]