Bloß keine Namen nennen 06.07.2012 Heute berichteten die Neue-Westfälische und das Westfalen-Blatt über die Ratssitzung am letzten Mittwoch. Sportstättennutzungsgebühren, Elternbeiträge zum Offenen Ganztag, die Namensgebung des neuen Grundschulverbundes im Norden der Stadt – alles erwähnt […]
Veröffentlichung der Namenslisten bei namentlicher Abstimmung zu öffentlichen TOPs 06.06.2012 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, folgenden Gegenstand in die Tagesordnung des Hauptausschusses am 20. Juni 2012 aufzunehmen: Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Die Fraktion stellt folgenden […]
Grüne wollen der Kinderarbeit entgegenwirken 18.02.2012 Stadt soll sich verpflichten, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit nicht mehr zu kaufen Im Zuge der Globalisierung hat sich eine beträchtliche Verlagerung von Produktionsstätten in Richtung der ärmeren Regionen unserer Erde […]
Grüne fordern Überprüfung der städtischen Pachtverträge 07.02.2012 Über 800.000,00 EURO zahlt die Stadt Bad Oeynhausen jedes Jahr für eine Vielzahl von Pachtverträgen, wobei viele dieser Kontrakte auf der Grundlage langfristiger Pachtverhältnisse konzipiert wurden und daher teilweise noch […]
Fraktion beantragt Bedarfsampel an der Querungshilfe ‚Alter Postweg‘ 27.01.2012 Fraktion „Die Grünen“ im Rat der Stadt Bad Oeynhausen beantragt die Einrichtung einer Bedarfs-Ampel an der Querungshilfe „Alter Postweg“. „Im Sommer 2008 habe ich die Verwaltung bereits auf die Probleme […]
Grüne wollen die Fraktionszuwendungen deutlich absenken 08.03.201130.12.2011 Der Absichtserklärungen sind nach Ansicht der Grünen-Fraktion genug getan. „Es ist Zeit zu handeln“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Brand. Die äußerst prekäre Haushaltslage der Stadt gebiete es auch für […]
Veröffentlichung von Angaben gemäß Korruptionsbekämpfungsgesetz 13.04.201030.12.2011 Antrag der Fraktionen der SPD, GRÜNE, FDP und UW: Der Rat möge beschließen, auf der Grundlage des Korruptionsbekämpfungsgesetzes sind die Mitgliedschaften bzw. Nebentätigkeiten der Ratsmitglieder vollständig und ganzjährig für alle […]
