Reaktorkatastrophe in Japan 12.03.201131.12.2011 Nach der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl, als die Folgen unmittelbar Deutschland betrafen, sprachen sich 90% der Bevölkerung gegen die friedliche Nutzung der Kernkraft aus. Diese Prozentzahl hat ein Vierteljahrhundert später wieder […]
Zwischenruf – einmal von der anderen Seite 06.02.201131.12.2011 Dem aufmerksamen Leser dürfte es nicht entgangen sein – die Lokalredaktionen der Neuen Westfälischen in Bad Oeynhausen und Löhne scheinen sich gegenüber der Politik in beiden Kommunen neu auszurichten. In […]
Grüne äußern sich zur aktuellen Diskussion über den Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2011 18.01.201131.12.2011 „Die neue rot – grüne Landesregierung hat dafür gesorgt, dass bereits im Nachtragshaushalt 2010 die Kommunen 300 Mio. Euro mehr erhalten haben als CDU und FDP vorgesehen hatten. Darüber hinaus […]
Kali + Salz lenkt ein 06.01.201102.08.2020 Zufrieden stellt Dr. Volker Brand als Umweltausschussvorsitzender fest, dass der massive gemeinsame Druck auf Kali+Salz Wirkung zeigt und nun doch eine Pipeline als Lösung der Versalzungsproblematik angedacht wird. BÜNDNIS 90/DIE […]
Haushaltsrede zum sogenannten Doppelhaushalt 2010 24.11.201013.06.2018 Ratssitzung am 24. November 2010 von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der FraktionDie GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren, das ohnehin schon […]
Haushaltsrede zum Haushalt 2010 10.07.201031.12.2011 Positionspapier zum Koalitionsantrag Doppelhaushalt (Ratssitzung 7. Juli 2010)von Dr. Volker Brand, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister,Sehr geehrte Damen und Herren, […]
Stellungnahme zur Sparliste der Verwaltung 28.03.201031.12.2011 Natürlich bedarf diese Sparliste einer dezidierten Diskussion in der Fraktion und auch in der Koalition. Da die Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung bereits seit einer Woche von diesem Vorentwurf weiß, ist es unverständlich, […]