Auftrag zur Suche eines geeigneten Standortes für die Hofwassermühle 29.07.201221.10.2012 Beschlussvorschlag: Die Fraktion Die Grünen unterbreitet folgenden Beschlussvorschlag Da die Anpachtung des derzeitigen Geländes, auf dem die HofwassermühJe steht, zu keinem für die Stadt verträglichen Pachtzins erfolgen kann, und der […]
Veröffentlichung der Namenslisten bei namentlicher Abstimmung zu öffentlichen TOPs 06.06.2012 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, folgenden Gegenstand in die Tagesordnung des Hauptausschusses am 20. Juni 2012 aufzunehmen: Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Die Fraktion stellt folgenden […]
Schwarz-Gelb stimmt gegen Moratorium für Fracking-Technologie 11.05.2012 Abgeordneten der CDU Steffen Kampeter und Norbert Röttgen (auch NRW Landtagskandidaten) trugen Entscheidung mit Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion […]
Das Sielwehr muss okölogisch renaturiert werden 14.04.201215.06.2012 Grüne kritisieren Vorhaben der SPD zum Sielwehr Die SPD beabsichtigt, sich in der nächsten Woche auf ihrer Stadtverbandversammlung zur Zukunft des Sielwehrs zu positionieren (NW berichtete). Es soll beschlossen werden, […]
Düstere Straße 29.06.201130.12.2011 Im Rahmen der Umleitungsmaßnahmen während des Baus der Nordumgehung hat die Düstere Straße in Bad Oeynhausen sehr stark gelitten. Und das ist noch geschönt, denn inzwischen ist sie für den […]
Grüne wollen die Fraktionszuwendungen deutlich absenken 08.03.201130.12.2011 Der Absichtserklärungen sind nach Ansicht der Grünen-Fraktion genug getan. „Es ist Zeit zu handeln“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Brand. Die äußerst prekäre Haushaltslage der Stadt gebiete es auch für […]
Stellungnahme zu den angekündigten Lehrmittelkürzungen 14.07.201023.11.2012 Die Grünen sind bestürzt über das nicht nachvollziehbare, einseitige Handeln der Verwaltung bei den Eingriffen in das soziale Netz der Stadt Bad Oeynhausen. Noch während des Wahlkampfes hat der Bürgermeister […]
