Erlass einer Baumschutzsatzung 02.04.201402.04.2014 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, eine neue Baumschutzsatzung zu erlassen. Zur Begründung verweisen wir auf Artikel 1 der alten Satzung: „Der Baumbestand wird zur a) Sicherstellung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes, […]
Grüne widersprechen SPD-Stellungnahme zum Sielwehr energisch 20.09.201320.09.2013 Mit einer unbeschreiblichen Ignoranz übergeht die SPD in Bad Oeynhausen die klaren Aussagen der übergeordneten Verwaltungen, die lauten: ohne Absenkung keine Genehmigung für eine Wasserkraftanlage, ohne Absenkung keine Förderung des […]
Bericht zur Qualität der Bildung an den städtischen Schulen 14.04.201319.05.2013 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die oben genannte Fraktion beantragt, der zuständige Fachausschuss im Rat der Stadt Bad Oeynhausen möge beschließen: Beschlussvorschlag: Die Verwaltung der Stadt Bad Oeynhausen wird beauftragt, spätestens […]
Wir müssen wachsam sein 09.12.2012 MdB Bettina Herlitzius spricht über Südbahn Mittwoch, 05. Dezember 2012 – 00:44 Uhr, von René Haeseler Bad Oeynhausen (WB) Die Diskussion um den geplanten Ausbau der Südbahntrasse scheint nicht zu […]
Auftrag zur Suche eines geeigneten Standortes für die Hofwassermühle 29.07.201221.10.2012 Beschlussvorschlag: Die Fraktion Die Grünen unterbreitet folgenden Beschlussvorschlag Da die Anpachtung des derzeitigen Geländes, auf dem die HofwassermühJe steht, zu keinem für die Stadt verträglichen Pachtzins erfolgen kann, und der […]
Veröffentlichung der Namenslisten bei namentlicher Abstimmung zu öffentlichen TOPs 06.06.2012 Die Fraktion der GRÜNEN beantragt, folgenden Gegenstand in die Tagesordnung des Hauptausschusses am 20. Juni 2012 aufzunehmen: Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse. Die Fraktion stellt folgenden […]
Schwarz-Gelb stimmt gegen Moratorium für Fracking-Technologie 11.05.2012 Abgeordneten der CDU Steffen Kampeter und Norbert Röttgen (auch NRW Landtagskandidaten) trugen Entscheidung mit Mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP hat der Deutsche Bundestag gestern den Antrag der Bundestagfraktion […]
