Klarstellungen zum Tourismusprojekt und zu möglichen Mehrkosten der Wasserenthärtungsanlage 02.12.201702.12.2017 | Dr. Volker Brand Weder Mitglieder der Fraktion der Grünen, noch die BBO, Die Linke, UW und FDP haben an den insgesamt sechs Sitzungen des sogenannten Runden Tisches teilgenommen. Aus der Politik hatten sich anscheinend Bürgermeister (und die Vorsitzenden von SPD und CDU?) mit den Geschäftführern Henschel und Adler darauf verständigt, den Teilnehmerkreis zu begrenzen und sich von politischer Seite auf Bürgermeister, SPD und CDU zu beschränken. Von unserer Seite wurde dieser Sachverhalt zu Beginn der Gesprächsrunde kritisiert, anderen war es vielleicht egal. Problematisch ist nun allerdings, wenn eine kritische Berichterstattung in der Presse den Eindruck erweckt, alle politischen Kräfte des Rates seien an diesem Konzept beteiligt gewesen. Zu den möglichen und beträchtlichen Mehrkosten der Wasserenthärtungsanlage kritisieren wir, dass in der Berichterstattung der Eindruck entstanden ist, die Bürgerinnen und Bürger hätten auf der Grundlage falscher Vorgaben, sprich niedrigerer Gesamtkosten, für ein Ja gestimmt. Wir Grüne gehen davon aus, dass entweder die Gesamtkosten in dem angegebenen Rahmen bleiben oder die Anlage eben nicht gebaut wird,
Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2025/2026 18.12.202424.12.2024 (Ratssitzung am 18.12.2024) von Dr. Volker Brand, Vorsitzender der Fraktion Die GRÜNEN im Rat der Stadt Bad Oeynhausen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt […]
Antrag: Nachhaltiges und klimaneutrales Bauen 08.12.2024 Beschlussvorschlag: Verwendung nachhaltiger und klimaneutraler Baustoffe: Bei allen städtischen Bauvorhaben sind vorrangig energiearme und nachwachsende Baustoffe zu verwenden, wie z.B. Holz und Recyclingbaustoffe. Grundsätzlich sind Baustoffe, die eine geringe CO2-Intensität […]