Grüne wollen die Fraktionszuwendungen deutlich absenken

Der Absichtserklärungen sind nach Ansicht der Grünen-Fraktion genug getan. „Es ist Zeit zu handeln“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Volker Brand. Die äußerst prekäre Haushaltslage der Stadt gebiete es auch für die politischen Parteien Bad Oeynhausens, den Gürtel enger zu schnallen und mit gutem Beispiel voranzugehen. „Die auch von uns zu Beginn dieser Sitzungsperiode festgelegten fast 40 000 Euro Fraktionszuwendungen per anno lassen sich vor diesem Hintergrund nicht mehr aufrechterhalten. „Hier müssen wir so ehrlich sein, von unserer Haltung im Herbst 2009 abzurücken.“

Die Fraktion hat einen Antrag eingereicht, wonach diese Zuwendungen um jährlich ca. 10 000 Euro auf unter 30 000 abgesenkt werden sollen. „Wir gehen nicht davon aus“, so Fraktionsvize Rainer Müller – Held, mit diesem Antrag in der Koalition mehrheitsfähig zu sein. Das könnte im Rat allerdings anders aussehen.“

Wenn es nach der Grünen-Fraktion geht, dann könnte die oben beschrieben Kürzung bereits für 2011 gelten.

Dr. Volker Brand
Fraktionsvorsitzender