Kali + Salz lenkt ein 06.01.201102.08.2020 | Dr. Volker Brand Zufrieden stellt Dr. Volker Brand als Umweltausschussvorsitzender fest, dass der massive gemeinsame Druck auf Kali+Salz Wirkung zeigt und nun doch eine Pipeline als Lösung der Versalzungsproblematik angedacht wird. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sehen in der Ankündigung des Kassler Kalihersteller K+S einen Antrag für eine Pipeline in die Nordsee vorzubereiten, nur einen ersten, kleinen Schritt in die richtige Richtung. „Mit der Pressemitteilung hat K+S zwar Maßnahmen angekündigt, die bisherige Erfahrung hat aber gezeigt, dass daraus nur bei massivem öffentlichem Druck konkrete Projekte zur Entlastung von Werra und Weser werden. Die ebenfalls angekündigte Abstimmung des Integrierten Maßnahmenkonzepts (IMK) mit der Hessischen und Thüringischen Landesregierung ist schon lange überfällig und hätte bereits im November vorgelegt werden sollen. Dr. Brand dazu: Bloße Ankündigungen helfen der Werra und der Weser nicht. K+S muss durch konkrete Anträge und Maßnahmen zeigen, wie ernst es dem Unternehmen ist. Dazu gehört die zeitnahe Vorlage eines schlüssigen Konzepts, wie die Laugenproblematik dauerhaft umweltgerecht gelöst werden soll und nicht erst 2020.
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Antrag: Reduzierung der Beigeordnetenstellen 19.03.202519.03.2025 Beschlussvorschlag: Die Hauptsatzung ist nach §71(1) dahingehend zu ändern, dass künftig die Beigeordnetenstelle „Bürgerdienst“ entfallen soil. Die bisher in der Verantwortung dieses Beigeordneten stehenden Bereiche sollen einer neu zu schaffenden […]